Fraktionssprecher im Kreistag Rhön-Grabfeld
Fraktionssprecher im Stadtrat Bad Neustadt

Jahresschlussrede “Frequenz” 2023


Dez 15, 2023
Bastian Steinbach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung
und von der Presse, liebe Gäste,

International, national, katastrophal – so darf ich mal mit besorgter Miene – und zugegeben etwas platt gereimt – loslegen. Denn es sieht aktuell wirklich nicht rosig aus um uns herum. Für den schlimmen Angriffskrieg Putins auf die Ukraine scheint es ebenso wenig eine schnelle oder akzeptable Lösung zu geben wie auf die grausamen Terrorattacken der Hamas gegen die Israelis.

Nicht viel beruhigender ist die Lage in der Bundesrepublik Deutschland. Da folgt auf Grund einer völlig defekten Ampelanlage ein Crash auf den anderen, nahezu irreparablen Schäden ohne Ende, wenn man nicht schon von einem angehenden Totalschaden unserer Bundesrepublik reden muss. Es ist ein finanzwirtschaftliches Desaster, das da in Berlin angerichtet wird und man kann nur hoffen, dass ein schneller „U-Turn“ doch noch zu einem erträglichen Ausgang führt.

Doch blicken wir jetzt auf unsere Heimatstadt, auf unsere Herausforderungen, auf unser Bad Neustadt und unsere Verantwortung für seine nachhaltige Entwicklung. Sehr glücklich, und da darf ich wohl im Namen der großen Mehrheit hier im Rat sprechen, sind wir von der CSU-Fraktion über die Entscheidung, einen nächsten Schritt in Sachen Fronhof gehen zu wollen. Ein Projekt, von dem wir felsenfest überzeugt sind, dass es eine überragende Akzeptanz bei unseren Bürgerinnen und Bürgern erfahren wird, auch wenn da manch kritische Stimmen das Gegenteil behaupten.

Der Fronhof – beziehungsweise das, was nach dem Um- und Neubau an dieser Stelle stehen wird – ist ein weit über Bad Neustadt hinaus strahlender Anziehungspunkt, der dem Anspruch Bad Neustadts als Kreisstadt mehr als gerecht werden wird.

Der Fronhof wird zu einem belebten Kommunikationstreffpunkt und damit zu einem „Frequenzbringer“ allererster Güte reifen, da bin ich mir ganz sicher.

Es ist uns jetzt wichtig, den Menschen zu erklären, was dort genau entstehen soll. Ich sage es hier noch mal ganz deutlich: Erst jetzt in den Steuerungsgruppen gehen wir in die Details und da hören wir alle sehr wohl auf das, was uns von „Außen“ zugetragen wird. Wir werden dies für ein stimmiges Gesamtkonzept berücksichtigen. Wir denken, steuern, dirigieren und lenken, aber kontrollieren gleichermaßen step by step das Fortschreiten des Projekts. Da wird – das ist ver- und abgesprochen – nichts dem Zufall überlassen.

Frequenz, ja, das ist überhaupt das Stichwort, das ist der Begriff, den ich als roten Faden aufnehmen und ihn über die kommenden Zeilen und Gedanken tragen will. Frequenz ist das, was wir überall brauchen, Frequenz in den Geschäften, in den Kitas, den Schulen, auf den Straßen und Gehwegen bis hinein in die kleinsten Gassen unserer Stadt.

Lebensqualität und Lebensgefühl finden wir vor allem in den Restaurants, Gasthäusern und Kneipen unserer Stadt. Und da ist es so wichtig, dass sich in dem ein oder anderen Geschäft in der Innenstadt etwas tut. Wir sollten dies mit aller Kraft unterstützen und Lösungen aufzeigen, auch den Mut machen, aktiv zu werden.  Das wäre eine Wiederbelebung, die dem Marktplatz und damit der gesamten Innenstadt nur gut tun wird.

Frequenz brauchen wir auch dringend für die vielen leerstehenden Wohn- und Geschäftsflächen. Dazu dürfen wir nicht so zögerlich sein für den „Zwischenerwerb“ von Immobilien sein. Das ist und war schon immer ein probates Mittel für nachhaltige Entwicklung unserer Stadt.

Denn wir können den boomenden Online-Handel, der vielen Geschäftsleuten die Luft abdreht, nicht stoppen. Aber wir hier im Stadtrat können und müssen reagieren. Mit relativ einfachen Werkzeugen, mit natürlicher Intelligenz. „Plauderbänke“ und „Naschgarten“ sind für mich keine Eckpfeiler einer attraktiven Innenstadtentwicklung, sondern schablonenartig aufgelegte Marketing-Gags.

Es bedarf bei dieser Problematik akribischer Feinarbeit von Insidern, die fast einer Art „Klinkenputzen“ gleichkommt. Wer kauft, wer verkauft, wer baut um, wer renoviert, wer investiert, wer schafft Wohnraum, wer bietet Geschäftsflächen – das alles muss nochmals und immer wieder kartiert und bis ins kleinste Detail aufgearbeitet und der Öffentlichkeit nahegebracht werden.

Die Rechnung ist einfach: Wo gewohnt und gelebt wird, wird auch gekauft. Und wo ich genügend Kommunikationsmöglichkeiten habe – siehe Kneipen, Restaurants, siehe vor allem auch Fronhof -, steigt die Lebensqualität, wächst die Attraktivität der Stadt, wirkt sie als Magnet weit über ihre Mauern hinaus. Dazu gehört auch eine bescheidene Frequenz hinsichtlich des Verkehrs, denn die von vielen so verachteten Autos, also der für die Menschen so wichtige Individualverkehr, sollte nicht gänzlich aus dem Stadtbild verschwinden. Ein Angebot an innerstädtischen Parkplätzen wird auch weiterhin –zusammen mit dem Parkhaus und den großen innenstadtnahen und günstigen Parkflächen – zu einer gleich bleibenden oder gar besseren Frequenz der Geschäfte beitragen. Wir halten weiterhin fest, den Versuch einer Brötchentaste zu wagen, wollen aber trotzdem anstreben, den Parksuchverkehr aus der Innenstadt heraus zu drängen. Sollten wir nicht doch ein Konzept für die Hohnstraße angehen, evtl. ein „Dienstleistungsviertel“ mit Kurzzeitparkplätzen in der Innenstadt entwickeln? Die ersten Geschäfte aus diesem Bereich sind dort bereits angesiedelt.

Ein letzter Blick auf die wirtschaftliche Lage unserer Stadt gibt in keinster Weise zu großer Besorgnis Anlass – eher das Gegenteil ist der Fall. In den Stadtsäckel prasselten im vergangenen Geschäftsjahr die zweithöchsten Gewerbeeinnahmen in der Geschichte (die Sondereinnahmen sind natürlich nicht eingerechnet!), der Haushalt ist solide aufstellt, alle wichtigen Pflichtaufgaben sind längst erledigt, die Infrastruktur in Ordnung (oder bereits in Planung), das Ausgaben-Einnahmenverhältnis ebenfalls.

Wir sitzen alle im selben Boot, in einem Schiff, das bundes- und weltpolitisch in schwere See fahren könnte. Aber wir sollten nicht den Kopf hängen lassen und auf gutes Wetter von oben hoffen. Mut und Zuversicht, Engagement und ein ständiges im Auge behalten unserer finanziellen Mittel und Ausgaben sind berechtigt.

Strategisch sollten wir für die Zukunft auf wichtige Dinge setzen und Bereiche, in denen wir in der Vergangenheit erfolgreich waren, nämlich die ganzheitliche Stadtentwicklung und alle paar Jahre auf Alleinstellungsmerkmale mit Zukunft setzen. Dafür kann man bei vielen kleineren Projekten etwas auf die Bremse treten, auf den berühmten Plan B zurückgreifen und unsere Ansprüche zurückschrauben. Vielleicht kann man ja bei den Materialien reduzieren oder da, wo es geht, auch am Angebot, zum Beispiel eher auf digitale Transformation anstelle von langen Öffnungszeiten.

Sehr verehrte Damen und Herren, wenn Sie jetzt in den letzten Minuten auf der richtigen Frequenz, nämlich auf 14-12-Komma-23 mitgehört hatten, sind meine Gedanken, Anregungen und Bewertungen sicher bestens bei Ihnen angekommen.

Und somit darf ich Ihnen allen hier im Saal und Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, noch ein paar besinnliche Adventstage wünschen. Ich weiß, es wird für uns alle – wie immer am Ende – etwas hektisch werden, aber dann kommen die ja etwas entspannteren Zeiten.

Herzlichen Dank an alle, die für und in Bad Neustadt arbeiten und aktiv sind!

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein von Gott gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein glückliches und vor allem gesundes Jahr 2024.

Herzlichen Dank für Zuhören!

Bastian Steinbach

Für die CSU-Stadtratsfraktion

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