Stadtrat und Kreisrat
für Bad Neustadt und Rhön-Grabfeld

Jahresschlussrede 2015 im Stadtrat Bad Neustadt


Dez 12, 2015
Bastian Steinbach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung und von der Presse,
liebe Gäste,

ein schönes Neustadt, das wünschen wir uns alle. Ein Neustadt, das sich abhebt, das anders ist, besser, und eben lebens- und liebenswert. Ein Alleinstellungsmerkmal haben wir bereits, das „Bad“ vor unserem Namen, aber das alleine kann und soll es nicht sein. Unser „Aushängeschild“ soll vielfältiger, farbenprächtiger und attraktiver sein.

Und ich meine, wir sind auf dem besten Weg, unsere Stadt dahingehend zu entwickeln. An der gewissen „Außergewöhnlichkeit“ müssen wir weiterhin mit aller Kraft arbeiten, um das Niveau unserer Heimatstadt immer weiter anzuheben und attraktiv für Einwohner, Beschäftigte und Urlauber zu gestalten.

Wir sind deshalb in diesem Jahr konsequent den mutigen Weg mit vielen Veränderungen gegangen und haben in zahlreichen Projekten ganzheitliche und kompakte Lösungen angestrebt.
Das hat uns – denken wir beispielsweise an die Hochwasserfreilegung, die Brücke zur Altstadt, die NES20 oder gar den Rückbau der Villa Jessenberger – viel Kritik eingebracht und unzählige, nicht immer konstruktive Diskussionen in der Öffentlichkeit beschert. Von einem „zweiten Venedig“ und einer neuen Variante der „Berliner Mauer“ wurde an Stammtischen gesprochen.

Doch wenn man jetzt die fast vollendeten Arbeiten rund um die Hochwasserfreilegung objektiv betrachtet und sich ausmalt, was alles in der Umgebung der Brücke zur Altstadt entstehen kann, meine ich, können wir uns entspannt zurücklehnen.

Deshalb bin ich bin fest davon überzeugt und bleibe dabei: Es sind auch in diesem Jahr wieder genau diese ganzheitlichen Lösungen, die gut durchdachten Konzepte aus einem Guss, die unsere Stadt in den vergangenen Monaten so weit nach vorne gebracht haben. Und daran hat auch die CSU-Fraktion einen großen Anteil.

Es wird wahrscheinlich häufig der Fall sein, dass solche Veränderungen zunächst nicht immer auf positive Resonanz stoßen, auf Ablehnung und manchmal auch auf Hohn und Spott. Aber tragen diese Veränderungen – egal ob organisatorisch oder städtebaulich – dann Früchte und werden diese angestoßenen Neuerungen von den Bad Neustädtern weiterverfolgt, optimiert und mitgelebt, sind wir genau da, wo wir alle hinwollen: bei einer etwas anderen, außergewöhnlichen Stadt.

Um unser Bad Neustadt für die Zukunft zu wappnen, müssen alle Bad Neustädter eben „anders als alle anderen“ sein: menschlicher, gelassener und manchmal auch ein gutes Stück freundlicher. Wir alle hier im Gremium müssen verständnisvoll gegenüber unseren Wählern und Mitbürgern, noch umweltfreundlicher und interessierter an gesellschaftlichen Entwicklungen sein. Generationen übergreifender und unkomplizierter, schneller und vielleicht auch professioneller in der visuellen Darstellung unserer Gedanken und vor allem in der Außenwirkung unserer Behörden, Institutionen und unseren Veröffentlichungen.

Wir alle wissen: Eine gut funktionierende Gesellschaft ist heute so stark abhängig von jedem Einzelnen. Hier müssen wir manche Menschen mehr fordern und ermutigen, mehr dem Gemeinwohl zu dienen, dagegen anderen wiederum sehr, sehr dankbar sein.

Deshalb an dieser Stelle mein bzw. unser herzlichster Dank an alle ehrenamtlichen Helfer unserer Stadt, gerade ganz aktuell zum Thema Flüchtlinge, deren Aufnahme und Fürsorge. Sensationelle Arbeit wurde und wird hier geleistet, Menschlichkeit ganz groß geschrieben.

Dank an alle Aktiven in Vereinen, Institutionen, an alle Bad Neustädter, die sich um Alte, Kranke und Schwächere und in Not Geratene kümmern.

Aber auch Danke an die vielen kleinen, mittelständischen und auch großen Betriebe für die fantastische Zahl an Arbeitsplätzen und die sprudelnden Gewerbesteuerzahlungen, auch hier sind wir in Bad Neustadt ganz besonders gut aufgestellt.

In diesem Zusammenhang natürlich ein ganz besonderes Dankeschön an das Rhön-Klinikum für diese großartige Investition in unsere Stadt, die für unsere Bürgerinnen und Bürger so wichtige und wertvolle Entscheidung, den neuen, modernen Campus bei uns in Bad Neustadt zu errichten.

Und schließlich auch ein herzliches Dankeschön an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit ihren Produkten und Dienstleistungen unsere Stadt nach vorne bringen und damit auch unsere Region in einigen Bereichen weltweit bekannt machen.

Dafür müssen wir diese Menschen mit allergrößter Kraft unterstützen, indem wir vor allem für sie eine interessante, eine wirklich lebenswerte Region gestalten – eine Region, in der sie gerne zu Hause sind oder sich vorstellen können, in Zukunft zu leben.

Bad Neustadt wird sich in der nächsten Zeit noch weiter verändern! Der Neubau des Rhön-Klinikums und NES 20 sind in vollem Gange, das Bauvorhaben Kaufland ist angelaufen, das Industriegebiet Am Altenberg wird besser erschlossen, es siedeln sich dort die ersten Unternehmen an und viele weitere Investitionen von Industrie- und Gewerbebetrieben sind in Planung. Die Kreisklinik wird in den Campus der Rhön-Klinikum AG integriert, das Landratsamt wird als zukunftsträchtige, moderne Behörde erweitert, das Kurgebiet wird sorgfältig überplant, Neubauten bzw. Sanierungen von Schulen und Kindergärten werden durchgeführt.

Denken Sie auch an die positive Entwicklung des Stadteingangs Bahnhof, an bevorstehende Neunutzungen der Flächen um das ehemalige Gasthaus Väth und das Möbelhaus Pfeuffer, an die ebenfalls kurz vor dem Abschluss stehenden Verhandlungen mit einem Investor rund um das Hotel Schwan & Post nebst der Bäckerei Zoll und an den bereits weit fortgeschrittenen Neubau unserer Stadthalle. Bad Neustadt wird „anders“ werden, so wie ich es eingangs erwähnt habe. Anders als alle anderen.

Nur auf Eines müssen wir gemeinsam achten: Unsere Stadt darf bei aller Entwicklungsenergie und Dynamik nie seinen Charme, seine Aura, sein Gesicht verlieren.

Draußen vor der Tür, direkt in der Innenstadt, auch da ist jede Menge geschehen, auch da ist plötzlich richtig Bewegung drin. Neubauten und Renovierungen in der Bauerngasse, Abriss und neuer, barrierefreier Wohnraum in der Schuhmarktstraße, fertig geplante und ebenfalls barrierefreie Wohnungen in der Alten Pfarrgasse, neue Pächter für leer stehende Gewerbeflächen und vieles mehr – durchweg positive Nachrichten und damit Zeit, die Hände in den Schoß zu legen? Nein, ganz im Gegenteil! Denn jetzt wäre es wirklich Zeit für den von unserer Fraktion schon mehrfach geforderten „Stadtentwickler“, Zeit für einen Profi mit Kompetenz und Menschenkenntnis. Zeit für einen Mann, eine Dame, einen Spezialisten, der es schafft, auch schwierige Immobilienbesitzer zur Vernunft zu bringen, Investoren und Bauherren aufzuspüren und weiter akribisch am herzförmigen Bild unserer Innenstadt zu arbeiten.

Ein zweiter dringender Wunsch, ich denke nicht nur der CSU-Fraktion: Wir brauchen für unsere neue und höchst attraktive Stadthalle auch einen weitsichtigen, fähigen Manager, der absolut professionell in der Außendarstellung viele hiesige und auswärtige Akteure zusammenbringt und damit die Stadthalle zu dem macht, was wir uns alle in den vielen Sitzungen der vergangenen Monate erhofft haben. Nämlich einen wahren „Hot Spot“ für alle Künste, für spannende Tagungen, aufregende Veranstaltungen und sehenswerte Ausstellungen. Hier müssen wir einen Volltreffer, das große Los ziehen unter den Bewerbern – ich freue mich heute schon auf eine fruchtbare Zusammenarbeit.

Was mich weiter bewegt, ist der Wunsch nach einer verbesserten, interkommunalen Zusammenarbeit. Da sollten wir die „Führungs-Position“ annehmen, alle an einem Strang ziehen, die kleineren und sicher auch finanziell schwächeren Gemeinden und Städte mitreißen, sie von einem gemeinsamen, eben besseren Weg, überzeugen und für mehr Bereiche sogenannte Stabsstellen bilden. Denn wenn einzelne Kommunen stets ihr eigenes Süppchen kochen, manchmal auch voller Neid und Missgunst auf andere scheinbar besser aufgestellte schielen, droht die Solidargemeinschaft zu kippen. Ich sehe da hin und wieder eine gewisse Gefahr.

Bad Neustadt muss hier zum einen als starke und erfolgreiche Kommune auch mal großzügig ein Auge zudrücken, aber andererseits mit größter Kraft die Zusammenarbeit forcieren und diese – wenn nötig – moderieren.

Kommen wir zu ein paar letzten, abschließenden Gedanken, schließlich steht das Christkind so gut wie vor der Tür – und das wollen wir ja nun wirklich nicht warten lassen!

Wir als CSU waren hier im Gremium in den vergangenen Jahren stets ein zuverlässiger und verlässlicher Partner, haben viele Impulse setzen können, Entwicklungen angestoßen und dabei nie zielführende Ideen oder Anträge anderer Parteien blockiert oder schlechtgeredet – immer mit Rücksicht auf eine gute Entwicklung unserer Stadt. So ist das auch draußen beim Bürger angekommen. Wir haben uns das innerhalb der Fraktion auf die Fahne geschrieben. Und genau so wollen wir weiter mit Ihnen hier zusammenarbeiten und gemeinsam eine Stadt gestalten, von der wir und alle Bad Neustädter mit Stolz sagen können: Wir sind anders als alle anderen.

Sie sollen Lust haben auf diese Stadt, Lust, sie positiv zu verändern, sie voran zu bringen, sie zu einem ganz besonders wertvollen Unikat zu machen. Unser schönes Bad Neustadt – wir als Stadträte können dazu nur gewisse Anstöße geben. Draußen vor der Rathaustür, in den Betrieben, an den Stammtischen, in den Vereinen und auf den Straßen, da muss die Lust auf diese Stadt blühen und gedeihen, da müssen die Menschen richtig Lust haben, die Dinge selbst anzupacken und Probleme gemeinsam mit uns zu lösen.

Richtig Lust auf gute Kommunalpolitik, ja, die hatte auch meine eigene Fraktion, der ich heute und an dieser Stelle ganz, ganz herzlich für ihr wirklich hervorragendes Engagement im Jahr 2015 danke. Wesentliche Entscheidungen, die fast immer mit breiter Zustimmung der CSU-Fraktion mitgetragen und unterstützt wurden, waren richtig und zukunftsweisend.

Dass wir uns nicht immer einig waren, nicht immer sicher in unserem Urteil, nicht immer die gleiche, unstillbare Lust auf die oft gleichen Sachthemen hatten, das möge man uns nachsehen.

Wir sind aber alle gemeinsam auf einem guten Weg, anders als alle anderen zu sein. So möchte ich das auch für uns Bad Neustädter in Anspruch nehmen.

Bedanken möchte ich mich auch ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit gemeinsam mit Ihnen allen nicht nur in diesem Gremium sondern auch mit der Verwaltung und bei allen hier im Saal fürs Zuhören. Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Und natürlich: Seien Sie anders, versuchen Sie’s zumindest – für sich selbst und für unser „Bad Neustadt“, unsere schöne, andere und besondere Kreisstadt. Einen schönen Abend noch und auf ein gesundes Wiedersehen im Jahr 2016!

Bastian Steinbach
für die CSU-Stadtratsfraktion Bad Neustadt

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