Stadtrat und Kreisrat
für Bad Neustadt und Rhön-Grabfeld

Jahresschlussrede 2018 im Stadtrat Bad Neustadt


Dez 13, 2018
admin

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren
aus der Verwaltung und von der Presse,
liebe Gäste,

„Ein Hoch auf uns“ heißt es in dem schönen Song von Andreas Bourani, der den meisten hier bestens bekannt sein dürfte. „Ein Hoch auf das, was vor uns liegt“ heißt es an anderer Stelle, aber auch „Denkt an die Tage, die hinter uns liegen“.

Und deshalb möchte ich heute gerne nach vorne aber auch ein wenig zurückblicken, möchte dieses „Hoch“ als roten Faden aufnehmen.

Wie „hoch hinaus“ wollen wir mit unserer Stadt wirklich? Haben wir die Höhengrenze bereits erreicht mit all unseren Anstrengungen, Konzepten und Ideen?

Oder sind wir schon auf hochmütigen Höhenflügen, nach denen der sprichwörtliche Fall kommen könnte?

Deutschland und vor allem Bayern boomt weiter, eine echte Hoch-Zeit der Wirtschaft, wie wir es so in der Geschichte der Bundesrepublik lange nicht erlebt haben. Wir in Rhön-Grabfeld sind – wie schon im vergangen Jahr – in der glücklichen Lage der Vollbeschäftigung. Dennoch – beziehungsweise deshalb: Viele Betriebe arbeiten seit Monaten am Limit, die Lage am Arbeitsmarkt ist in allen Berufsgruppen angespannter denn je. Es fehlen an allen Ecken und Enden arbeitende Hände und pfiffige Vor- und Querdenker. Es mangelt überall an Fachkräften, und wir versperren vielen gut ausgebildeten Experten aus dem europäischen Ausland oftmals den Weg zu uns.

Wir müssen unseren Betrieben vor Ort, den Handwerksbetrieben und auch vielen anderen kleinen und mittelständischen Unternehmen, dabei helfen, bürokratische Hürden zu überwinden, Lücken zu finden im Geflecht der Vorschriften und Verordnungen. Fast täglich werden wir mit diesen Problemen unserer Bürger konfrontiert. Wir sehen das hautnah auf den Baustellen unserer Stadt, wir spüren es ja am eigenen Leib, wenn wir selbst versuchen, einen Handwerker für dies oder das zu bekommen. „Hoch“ anständig, wenn da einer vorbeischaut.

In der großen weiten Welt, wie man es so schön sagt, geht es dramatisch zu, höchste Alarmstufe an vielen Brennpunkten. 25 Millionen Menschen in Jemen sind vom Hungerstod bedroht, der Ukraine-Konflikt lodert bedrohlich weiter, das Flüchtlingsproblem wird zu einer europäischen, ja einer globalen Zerreißprobe.

In den USA werden Mauern gebaut statt Integrationsmodelle erdacht, Strafzölle belasten nicht nur das wirtschaftliche Miteinander rund um den Erdball. Kommt der Brexit, kommt er nicht? Haben sich die Engländer vergaloppiert?

Immer mehr Regierungschefs setzen auf Egoismus und reißen damit wertvolle Bündnisse ein, die mühevoll und mit reichlich Diplomatie und Geschick von unseren politischen Vätern aufgebaut wurden. Damit rücken auch die Vorzüge des Zusammenarbeitens und gemeinschaftlichen Problemlösens immer mehr in den Hintergrund.

Für mich ist das eine höchst bedenkliche Entwicklung, frustrierend zum einen, gefährlich für den Weltfrieden zum anderen.

Lassen Sie uns aber zurück in unser Bad Neustadt kehren. Im letzten Jahr hatten wir uns an dieser Stelle mit den weichen Standortvorteilen beschäftigt und damit, wie wir unsere Stadt fit machen für Rückkehrer, aber auch für diejenigen, die schon seit Jahrzehnten hier leben. Wir haben dafür in den vergangenen Monaten sehr viel gebaut, umgebaut, saniert und verbessert. Vielleicht war es für viele Bürgerinnen und Bürger zuviel, zu viele Baugruben und -zäune, zu viele Brücken, zu viele Gerüste. Aber wir wollten den wirtschaftlichen Höhenflug auch unseres eigenen Kassenstandes nutzen und möglichst viel auf den Weg bringen, möglichst parallel und kompakt, und nicht über Jahrzehnte verteilt.

Wie leistungsfähig, wie „hoch“karätig unsere Unternehmen und Behörden bei Konzeption, Detailplanung, Ausführung und bei der Inbetriebnahme großer und kleiner Projekte sind, können wir hoch oben auf dem Gelände der Rhön-Klinikum AG sehen, können wir bei den Firmen Kunert, Jopp, PIA, Preh und vielen weiteren kleineren Betrieben und Verwaltungen erkennen. Die ganze Region und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der öffentlichen Hand haben hier angepackt, sind von alten, eingefahrenen Wegen abgekommen, haben sich digitalisiert und somit auch Bad Neustadt in den verschiedensten Branchen fit für die Zukunft gemacht. Gratulation an die Führungsriegen und Macher dieser Unternehmen, darauf können Sie, darauf können wir alle hier wirklich stolz sein!

Dabei fällt vor allem auf, dass immer mehr Raum auf weniger Grundfläche entstanden ist – ja, entstehen musste. Das resultiert aus den immer geringeren Freiflächen, aus immer weniger Baugrund, den wir als Kreisstadt anbieten können. Aber das ist auch das höchst freudige Ergebnis des immer stärker werdenden Bewusstseins, den Flächenverbrauch – wo immer es geht, möglich und sinnvoll erscheint – zu reduzieren. Wir sollten also dazu übergehen, größere Einheiten auf kleineren Flächen zuzulassen – wir können hier ruhig „hoch“ hinaus denken wie die Firma Kunert mit ihrem imposanten Hochregallager, wir können gemeinsam Flächen und Räume nutzen, wir sollten hierbei unser Umdenken fortsetzen.

Die CSU-Fraktion hat deshalb ganz bewusst in diesem Jahr mit Ihrem Antrag im Februar „Raum und Fläche für gesundes Wachsen“ die Verwaltung um die Aufarbeitung und Zusammenstellung von Informationen gebeten. An dieser Stelle recht herzlichen Dank und vor allem dafür, dass diese Impulse in den vergangenen Monaten immer wieder berücksichtigt wurden.

Immer mehr Bedeutung nehmen auch unsere Verkehrsflächen ein. Mobilität, ÖPNV, Lärm und Schmutz ist ein Dauerthema und noch nie so aktuell gewesen wie in diesem Jahr. Wir werden hier in den nächsten Jahren die wohl größten Veränderungen in der Stadt benötigen und uns weiter modernisieren müssen.

Die angedachte Seilbahn – und wir sind schon wieder hoch oben in der Luft –, erste Drohnenflüge und Flugtaxis, die S-Bahn-Strecke in die nächst größeren Städte und moderne Parkraumbewirtschaftung – all das sind für eine praxis- und zeitnahe Umsetzung probate Mittel.

Flexibilität und vor allem flott wachsende Mobilität müssen in den nächsten Jahren in unserer florierenden Stadt ein ganz besonderes Augenmerk bekommen – ohne dabei die letzten übrig gebliebenen Grünbereiche aufgeben zu müssen. Eine Herkulesaufgabe wird das werden – und wir werden dafür wahrscheinlich weg vom Boden müssen, abheben wie mit den Gondeln der Seilbahn, die wohl unser Städtchen noch attraktiver und außergewöhnlicher machen würde.

Und wenn wir schon beim Verkehr sind, sollten wir auch über unsere digitalen Datenautobahnen sprechen. Wir können uns glücklich schätzen, wie weit wir im Vergleich zu anderen Landkreisen mit dem Ausbau unserer digitalen Infrastruktur sind. Die Bandbreiten sind bereits heute „hoch“ und es ist beeindruckend, wie sehr die Unternehmen und auch die Behörden an der kommenden digitalen Epoche arbeiten. Das höchst Erfreuliche daran: Wir alle können daran teilhaben und aktiv mitgestalten!

Lassen Sie uns „hoch“ und weit über die geforderte Digitalisierung der Behörden hinaus an effizienten und bürgerfreundlichen Verwaltungsabläufen arbeiten. Damit werden wir nahe an den Bad Neustädtern sein – und damit in einigen Bereichen auch schneller, transparenter und fehlerfreier.

Und genau dieser Digitalisierungswille ist es, den wir allen Menschen in der Region nahebringen sollten – genauer gesagt, nahe bringen müssen!
Und wir können ja das Eine tun, ohne das Andere zu lassen, Vorzeigebeispiel Fronhof: Verbinden wir interessant aufgearbeitete Geschichte, Bibliothek und das Medienkompetenzzentrum miteinander, mitten im Herzen unserer Stadt. Lassen Sie uns mit einem Mix aus Themen der verschiedensten Bereiche konzeptionell „hoch“ hinausgehen und einen Treffpunkt schaffen für Jung und Alt, Nerds, Leseratten, Künstlern und Musikern. Dabei darf natürlich die Geselligkeit in diesem Gebäude keinesfalls zu kurz kommen. Auch ein Schulungszentrum für die nicht digitale Kommunikation wäre hier denkbar und sicherlich für viele Bürgerinnen und Bürger wünschenswert.

Aber auch hier haben wir in der ersten Steuerungsgruppe feststellen müssen: Fläche und Raum sind begrenzt. Es gilt auf dem alten Gelände des Fronhofs Fläche zu schaffen und Ideen von den Bad Neustädtern abzufragen. Nur dann entsteht ein kulturelles Zentrum, wie es eben nur Bad Neustadt hat.

Prägnante Alleinstellungsmerkmale, die sind es, die wir brauchen, die sind es, die unsere Stadt einzigartig machen.

Das gilt auch und gerade für den nächsten Punkt, den Tourismus und das Stadtmarketing. Da müssen wir unsere Ansprüche, unsere Zielsetzungen „höher“ ansetzen. Wir wollen uns dafür bei den Haushaltsberatungen genügend Zeit nehmen. Wir sollten dringend eingefahrene Herangehensweisen ändern und gemeinsam überlegen, welches Tourismus-, welches Stadtmarketing-Konzept das Richtige ist für unsere Stadt. Man darf da gerne auch „stehlen“, spionieren in anderen Kommunen, in ganz Deutschland, ja eigentlich auf der ganzen Welt.

Jeder ist da angesprochen, wirklich jede Bürgerin, jeder Bürger. Vielleicht stolpert der eine oder andere auf seiner Urlaubsreise über eine originelle Idee, vielleicht sieht er eine Möglichkeit, unser Triamare aufzupeppen und zu beleben, vielleicht fallen unseren Mitbürgern tolle Dinge ein, die magnetisch Besucher anziehen – wir sind für alle Vor- und Ratschläge offen, das dürfen Sie uns glauben!

Dabei darf auch keinesfalls der Blick „hoch“ zum neuen Campus fehlen. Wie können die Rhön AG und die Stadt Bad Neustadt voneinander profitieren? Wie werden wir noch stärker als vitale Gesundheitsstadt und weniger als „verstaubtes Kurstädtchen“ angesehen? Was können wir den vielen Menschen, die dort über das Jahr landen, bieten? Wie schaffen wir es – noch besser und effektiver als bisher – über die Region hinaus bekannt zu werden? Viel Gutes und Beachtenswertes haben wir ja schon geschaffen, werfen Sie nur einen Blick auf das wirklich sensationelle Programm unserer Stadthalle. Lobeshymnen werden uns da gesungen, in den aller„höchsten“ Tönen – und das nicht nur von Bad Neustädtern und Rhön-Grabfeldern, sondern von vielen extra angereisten Gästen.

Aber ich will damit sagen: Bei dem enormen Wettbewerb müssen wir einfach ein bisschen anders sein als alle anderen. Wir haben vor der Türe eines der schönsten Mittelgebirge Europas, wir haben wundervolle Eckchen und Fleckchen, die der Urlaubsgast, hat er sie mal entdeckt und liebgewonnen, nie mehr missen möchte. Auch sollten wir durchaus – und viel bewusster und stärker als in der Vergangenheit – die Partnerschaft mit Bad Kissingen ausbauen.

Wir sind ja schließlich ein gemeinsames Oberzentrum und das kann sich sehr wohl zu einem stabilen und nie dagewesenen Hochdruckgebiet ausbilden. Aber wir müssen eben ran an die Sache, ran an den runden Tisch mit allen, die etwas wirklich Großes entwickeln möchten.

Den letzten Punkt kann man gar nicht „hoch“ genug aufhängen: Eine gut funktionierende Gesellschaft ist heute so stark abhängig von jedem Einzelnen wie nie. Deshalb an dieser Stelle mein bzw. unser herzlichster Dank an alle ehrenamtlichen Helfer unserer Stadt, immer noch aktuell für die Integration in unserem Leben und in unsere Kultur. Bravouröse Arbeit wird hier noch immer geleistet und das Wort Menschlichkeit ganz großgeschrieben und in der Praxis vorgelebt. Herzlichsten Dank auch an alle Aktiven in Vereinen, Institutionen, an alle Bad Neustädter, die sich um Alte, Kranke und Schwächere und in Not Geratene kümmern.

Danke auch an die vielen kleinen, mittelständischen und auch großen Betriebe für die fantastische Zahl an gut bezahlten Arbeitsplätzen und die sprudelnden Gewerbesteuerzahlungen, auch das ist ein „Hoch“ wert, ein dreifach „Hoch“ sogar. Denn viele von Ihnen haben massiv investiert in neue Gebäude, in Gerätschaften und Manpower! Danke ebenfalls an die Verantwortlichen der Staatsregierung dafür, dass wir uns mit durchdachten Förderprogrammen herausragende Hotspots in Bad Neustadt leisten können, wir mit glänzender Architektur weit über unsere Region hinausstrahlen. Dies ist für mich echte Förderung des ländlichen Raums. Nutzen wir hier alle Möglichkeiten, die uns Land, Bund und Europa zur Verfügung stellen.

Und schließlich auch ein herzliches Dankeschön an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit ihren Produkten und Dienstleistungen unsere Stadt nach vorne gebracht haben und auch zukünftig bringen und damit auch unsere Region in einigen Bereichen weltweit bekannt machen.

Ich danke im Namen meiner gesamten Fraktion Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren aus dem Gremium, aus der Verwaltung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit und Ihnen von der Presse für die übers Jahr laufenden Berichterstattungen über unsere Arbeit.

Besonderer Dank geht an meine Fraktion: Ich schüttle Euch allen die Hände für Eure tolle und oft auch anstrengende Arbeit. Deshalb freue ich mich sehr auf das nächste Jahr und auf die hoffentlich weiterhin harmonischen und konstruktiven Gespräche in unseren Fraktionssitzungen, besonders auf das wohlverdiente Bierchen danach in der Kneipe, hoch die Tassen eben, Sie wissen der rote Faden…

Ich wünsche Ihnen allen ein glückliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Mein größter Wunsch aber: Bleiben Sie bitte gesund. Und natürlich zum Schluss noch mal Andreas Bourani, leicht modifiziert:

Ein Hoch auf Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, auf Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger! Und ein Hoch auf uns alle, auf dieses Leben, auf den Moment, der immer bleibt. Ein Hoch auf uns, auf jetzt und ewig, auf einen Tag Unendlichkeit!

Vielen Dank für Ihren Höchstgrad an Aufmerksamkeit!

Bastian Steinbach
für die CSU-Stadtratsfraktion Bad Neustadt

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