Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren
aus der Verwaltung und von der Presse,
liebe Gäste,
da wir alle hier, wie auch unsere Bürgerinnen und Bürger außerhalb des Sitzungssaals, kurz vor dem Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel stehen, darf ich im Namen der CSU-Fraktion einen wärmenden, zufriedenen und sehr glücklichen Heiligen Abend wünschen, ein paar entspannte Feiertage im Kreise der Familie und einen guten Rutsch in ein hoffentlich besseres Jahr 2023!
Zuvor aber ein paar abschließende Sätze und Gedanken zu unserer Arbeit hier im Stadtrat. Ein paar Gedanken über die Arbeit, die wir geschafft haben, aber auch über die Projekte, die wir auf die lange Bank geschoben haben, beziehungsweise es aus den verschiedensten Gründen tun mussten.
Vor dem Hintergrund aller globalen Geschehnisse – dem furchtbaren Krieg Putins vor unserer Haustüre, den Energieproblemen, den gestörten Lieferketten, den Klimaveränderungen und der nicht enden wollenden Pandemie – ist es nicht leicht, sich auf unser schönes Städtchen zu konzentrieren. An vielen Dingen draußen in der Welt können wir aber hier in unserem Gremium leider nur sehr wenig ändern, korrigieren oder verbessern.
Sehr wohl können wir das bei unserer täglichen Arbeit tun, mit unseren Anstößen und Anregungen und den oft langwierigen und hitzigen Diskussionen und kontroversen Meinungen, die ja eigentlich nur einem Zweck dienen sollten: dem Wohl der uns anvertrauten Bad Neustädter Bürgerinnen und Bürger.
Und da wundert es mich schon sehr, dass von einigen Leuten bewusst Fake-News gestreut werden, dass populistische Stimmungs- ja fast Panikmache gegen Projekte wie zum Beispiel den Fronhof oder generell strukturell wichtige Investitionen betrieben wird. Dieses sorgfältig und durchdacht geplante Kultur- und Begegnungszentrum ist wirklich kein böses Kind der CSU, das dem städtischen Haushalt das Geld aus dem Säckel ziehen will! Und man kann es nicht oft genug sagen: Es ist weit mehr als ein verstaubtes Museum, das man dann zynisch und ebenfalls sehr populistisch gegen die dringend notwendige Neukonzeption des Triamare oder gar der Neuausrichtung des Heilbades ausspielen möchte.
Es geht hier, verehrte Damen und Herren, nicht um ein „Entweder-Oder“, nicht um Prioritäten, sondern um die Umsetzung beider, ja eigentlich aller angedachten Projekte. Fronhof, Triamare, Heilbad – ja – haben wir auf dem Schirm.
Wir brauchen jetzt schon bald die detailliertere Kostenschätzung und die Förderquote der EU, dem Bund, dem Land und durchaus auch dem Landkreis. Dann können wir uns entscheiden, ob wir den Weg für ein kulturelles Zentrum in der Innenstadt für alle Bevölkerungsteile weitergehen wollen und diskutieren, ob wir das finanziell stemmen können. Vorher sind ehrlich gesagt alle kritischen Diskussionen nahezu überflüssig.
Aber da steht auch das gesamte Krankenhausareal auf der To-do-Liste. Oder die hässliche, fast schon gefährliche und ewige Brandstelle am Zentralen Omnibus Bahnhof am Festplatz. Warum geht es hier nicht weiter? Warum verkauft man, warum steht man nicht zu dem kurzen, aber wahren Satz „Eigentum verpflichtet“? Es gibt davon leider noch weitere Beispiele, die einer Entwicklung unserer Stadt massiv im Wege stehen.
Auch benötigen wir dringend andere Formen der Bürgerbeteiligung, weil unsere angesetzten Versammlungen in den einzelnen Ortsteilen immer weniger Menschen hinter den Öfen hervorlocken. Wir müssen weit mehr Leute erreichen als interessierte Rentnerinnen und Rentner oder eifrige Leserbriefschreiberinnen und -schreiber. Wir müssen Diskurs entfachen, quer durch alle Bevölkerungsschichten. Wir müssen die Jugend heiß machen auf die aktuellen Themen der Zeit, auf den für den Einzelhandel so tragisch schnell wachsenden Online-Handel und die zum Teil daraus resultierenden Leerstände. Wir müssen Jung und auch Alt wieder richtig für ihr Bad Neustadt begeistern – dafür brauchen wir Konzepte und Ideen, und das so schnell wie irgend möglich! Wir brauchen weniger Bedenken, wir brauchen mehr Mut!
Ich denke, wir alle hier sind nach den strengen Corona-Maßnahmen, nach den für uns alle harten Lockdowns nicht mehr richtig in Trab gekommen, haben ein wenig den Schwung verloren, die Leidenschaft für unsere eigene Politik, für die Umsetzung unserer Ziele – und das ist kein arroganter Rundumschlag.
Deshalb sollten wir nach der Winterpause richtig rangehen und anpacken. Zum Beispiel bei den vorhin erwähnten Projekten. Die werden trotz großer in Aussicht gestellter Fördermittel zwar Geld kosten, aber sicherstellen, dass wir im Wettbewerb attraktiver Städte bestehen können.
Geldmittel stehen aus unserer Sicht bereit. Auch der Betrieb neuer Projekte wird Geld kosten. Dafür müssen wir an anderer Stelle sparen: Energie- und Betriebskosten durch kluge Ertüchtigungsinvestitionen senken, uns aber auch vor grundlegenden Änderungen unserer Prozesse in der Verwaltung nicht scheuen. Mir fehlt auch weiterhin der Durchbruch bei der Digitalisierung der Prozesse unserer Verwaltung. Ich bin hier keinesfalls zufrieden mit der derzeitigen Entwicklung. Die Interkom IT des Landkreises ermöglicht uns hier, weiter und größer zu denken.
Wie sieht es denn mit dem Monitoring der laufenden Kosten für die öffentlichen Gebäude aus, wie und wo können wir da reduzieren? Ich vermute hier Zigtausende Euros im Jahr, die sich einsparen ließen. Bisher packen wir das nicht ausreichend an.
Lassen Sie uns das für nächstes Jahr auf die „Machmersofort“-Liste setzen.
Wir sind nahezu am Ende, aber das folgende treibt mich, treibt uns noch um, und das schon sehr lange: Es geht um die Mehrfachbesetzungen und die damit einhergehende mangelnde Definition der Zuständigkeiten im Bereich von Kultur, Geschichte, Events und alles, was man darunter verstehen mag. Es geht aber nicht um die Personen, nicht um Petra Wolters, nicht um Michael Schönmeier und nicht um Dr. Kai-Uwe Tapken, sondern es geht um klare Stellenbeschreibungen und die eben genannten Zuständigkeiten. Die eine forscht mit Leidenschaft an der Geschichte Bad Neustadts, der eine schmeißt den Laden Stadthalle, der andere die Kulturwerkstatt. Die VHS sollte vielleicht modernisiert und konzeptionell neu überdacht werden. Einzelne wurschteln – und das ist nicht despektierlich gemeint – so ein klein wenig vor sich hin. Die Musikauswahl der Donnerstagskonzerte liegt in den Händen von Dr. Tapken, die Organisation aber wird von anderen gehändelt. Den Salzburgklassiker stellt Herr Schönmeier auf die Beine und auch die Festplatzkonzerte laufen unter seiner Regie. Die Frage deshalb, die sich nicht nur Außenstehende, sondern durchaus auch viele Interne stellen: Wer macht was, wer macht es wie, wann und wo? Deshalb unser Wunsch: Wir brauchen – völlig unabhängig vom Thema Fronhof – eine Anlaufstelle, einen „Kulturpapst“ oder eine „Kulturpäpstin“ mit einer eigenen Abteilung, bei dem, bei der alle Fäden zusammenlaufen, eine Adresse – nicht fünf oder gar mehr -, die für Aktuelles, Zukünftiges und auch Historisches verantwortlich ist.
Und schließlich ein herzliches Dankeschön an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hier in der Stadtverwaltung, dem Bauhof, aber auch denen in den Betrieben Bad Neustadts. Sie alle bringen mit ihren Produkten und Dienstleistungen unsere Stadt weiterhin nach vorne. Das ist so wichtig!
Ich danke im Namen meiner gesamten Fraktion Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister für die kooperative Zusammenarbeit, sehr geehrte Damen und Herren aus dem Gremium und aus der Verwaltung für das gute Miteinander. Ihnen von der Presse danke ich für die übers Jahr laufenden Berichterstattungen über unsere Arbeit.
Besonderer Dank geht an meine Fraktion: Ich schüttle euch – zumindest verbal – allen die Hände für Eure tolle und oft auch anstrengende Arbeit. Deshalb freue ich mich sehr auf das nächste Jahr und auf die hoffentlich weiterhin harmonischen und konstruktiven Gespräche in unseren Fraktionssitzungen, besonders auf das wohlverdiente Bierchen danach in der Kneipe.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien nochmals ein von Gott gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches und vor allem gesundes Jahr 2023. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und auf ein energiegeladenes Wiedersehen im Januar!
Ihr
Bastian Steinbach
Fraktionssprecher der CSU-Stadtratsfraktion
Jahresschlussrede 2022 im Stadtrat Bad Neustadt
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren
aus der Verwaltung und von der Presse,
liebe Gäste,
da wir alle hier, wie auch unsere Bürgerinnen und Bürger außerhalb des Sitzungssaals, kurz vor dem Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel stehen, darf ich im Namen der CSU-Fraktion einen wärmenden, zufriedenen und sehr glücklichen Heiligen Abend wünschen, ein paar entspannte Feiertage im Kreise der Familie und einen guten Rutsch in ein hoffentlich besseres Jahr 2023!
Zuvor aber ein paar abschließende Sätze und Gedanken zu unserer Arbeit hier im Stadtrat. Ein paar Gedanken über die Arbeit, die wir geschafft haben, aber auch über die Projekte, die wir auf die lange Bank geschoben haben, beziehungsweise es aus den verschiedensten Gründen tun mussten.
Vor dem Hintergrund aller globalen Geschehnisse – dem furchtbaren Krieg Putins vor unserer Haustüre, den Energieproblemen, den gestörten Lieferketten, den Klimaveränderungen und der nicht enden wollenden Pandemie – ist es nicht leicht, sich auf unser schönes Städtchen zu konzentrieren. An vielen Dingen draußen in der Welt können wir aber hier in unserem Gremium leider nur sehr wenig ändern, korrigieren oder verbessern.
Sehr wohl können wir das bei unserer täglichen Arbeit tun, mit unseren Anstößen und Anregungen und den oft langwierigen und hitzigen Diskussionen und kontroversen Meinungen, die ja eigentlich nur einem Zweck dienen sollten: dem Wohl der uns anvertrauten Bad Neustädter Bürgerinnen und Bürger.
Und da wundert es mich schon sehr, dass von einigen Leuten bewusst Fake-News gestreut werden, dass populistische Stimmungs- ja fast Panikmache gegen Projekte wie zum Beispiel den Fronhof oder generell strukturell wichtige Investitionen betrieben wird. Dieses sorgfältig und durchdacht geplante Kultur- und Begegnungszentrum ist wirklich kein böses Kind der CSU, das dem städtischen Haushalt das Geld aus dem Säckel ziehen will! Und man kann es nicht oft genug sagen: Es ist weit mehr als ein verstaubtes Museum, das man dann zynisch und ebenfalls sehr populistisch gegen die dringend notwendige Neukonzeption des Triamare oder gar der Neuausrichtung des Heilbades ausspielen möchte.
Es geht hier, verehrte Damen und Herren, nicht um ein „Entweder-Oder“, nicht um Prioritäten, sondern um die Umsetzung beider, ja eigentlich aller angedachten Projekte. Fronhof, Triamare, Heilbad – ja – haben wir auf dem Schirm.
Wir brauchen jetzt schon bald die detailliertere Kostenschätzung und die Förderquote der EU, dem Bund, dem Land und durchaus auch dem Landkreis. Dann können wir uns entscheiden, ob wir den Weg für ein kulturelles Zentrum in der Innenstadt für alle Bevölkerungsteile weitergehen wollen und diskutieren, ob wir das finanziell stemmen können. Vorher sind ehrlich gesagt alle kritischen Diskussionen nahezu überflüssig.
Aber da steht auch das gesamte Krankenhausareal auf der To-do-Liste. Oder die hässliche, fast schon gefährliche und ewige Brandstelle am Zentralen Omnibus Bahnhof am Festplatz. Warum geht es hier nicht weiter? Warum verkauft man, warum steht man nicht zu dem kurzen, aber wahren Satz „Eigentum verpflichtet“? Es gibt davon leider noch weitere Beispiele, die einer Entwicklung unserer Stadt massiv im Wege stehen.
Auch benötigen wir dringend andere Formen der Bürgerbeteiligung, weil unsere angesetzten Versammlungen in den einzelnen Ortsteilen immer weniger Menschen hinter den Öfen hervorlocken. Wir müssen weit mehr Leute erreichen als interessierte Rentnerinnen und Rentner oder eifrige Leserbriefschreiberinnen und -schreiber. Wir müssen Diskurs entfachen, quer durch alle Bevölkerungsschichten. Wir müssen die Jugend heiß machen auf die aktuellen Themen der Zeit, auf den für den Einzelhandel so tragisch schnell wachsenden Online-Handel und die zum Teil daraus resultierenden Leerstände. Wir müssen Jung und auch Alt wieder richtig für ihr Bad Neustadt begeistern – dafür brauchen wir Konzepte und Ideen, und das so schnell wie irgend möglich! Wir brauchen weniger Bedenken, wir brauchen mehr Mut!
Ich denke, wir alle hier sind nach den strengen Corona-Maßnahmen, nach den für uns alle harten Lockdowns nicht mehr richtig in Trab gekommen, haben ein wenig den Schwung verloren, die Leidenschaft für unsere eigene Politik, für die Umsetzung unserer Ziele – und das ist kein arroganter Rundumschlag.
Deshalb sollten wir nach der Winterpause richtig rangehen und anpacken. Zum Beispiel bei den vorhin erwähnten Projekten. Die werden trotz großer in Aussicht gestellter Fördermittel zwar Geld kosten, aber sicherstellen, dass wir im Wettbewerb attraktiver Städte bestehen können.
Geldmittel stehen aus unserer Sicht bereit. Auch der Betrieb neuer Projekte wird Geld kosten. Dafür müssen wir an anderer Stelle sparen: Energie- und Betriebskosten durch kluge Ertüchtigungsinvestitionen senken, uns aber auch vor grundlegenden Änderungen unserer Prozesse in der Verwaltung nicht scheuen. Mir fehlt auch weiterhin der Durchbruch bei der Digitalisierung der Prozesse unserer Verwaltung. Ich bin hier keinesfalls zufrieden mit der derzeitigen Entwicklung. Die Interkom IT des Landkreises ermöglicht uns hier, weiter und größer zu denken.
Wie sieht es denn mit dem Monitoring der laufenden Kosten für die öffentlichen Gebäude aus, wie und wo können wir da reduzieren? Ich vermute hier Zigtausende Euros im Jahr, die sich einsparen ließen. Bisher packen wir das nicht ausreichend an.
Lassen Sie uns das für nächstes Jahr auf die „Machmersofort“-Liste setzen.
Wir sind nahezu am Ende, aber das folgende treibt mich, treibt uns noch um, und das schon sehr lange: Es geht um die Mehrfachbesetzungen und die damit einhergehende mangelnde Definition der Zuständigkeiten im Bereich von Kultur, Geschichte, Events und alles, was man darunter verstehen mag. Es geht aber nicht um die Personen, nicht um Petra Wolters, nicht um Michael Schönmeier und nicht um Dr. Kai-Uwe Tapken, sondern es geht um klare Stellenbeschreibungen und die eben genannten Zuständigkeiten. Die eine forscht mit Leidenschaft an der Geschichte Bad Neustadts, der eine schmeißt den Laden Stadthalle, der andere die Kulturwerkstatt. Die VHS sollte vielleicht modernisiert und konzeptionell neu überdacht werden. Einzelne wurschteln – und das ist nicht despektierlich gemeint – so ein klein wenig vor sich hin. Die Musikauswahl der Donnerstagskonzerte liegt in den Händen von Dr. Tapken, die Organisation aber wird von anderen gehändelt. Den Salzburgklassiker stellt Herr Schönmeier auf die Beine und auch die Festplatzkonzerte laufen unter seiner Regie. Die Frage deshalb, die sich nicht nur Außenstehende, sondern durchaus auch viele Interne stellen: Wer macht was, wer macht es wie, wann und wo? Deshalb unser Wunsch: Wir brauchen – völlig unabhängig vom Thema Fronhof – eine Anlaufstelle, einen „Kulturpapst“ oder eine „Kulturpäpstin“ mit einer eigenen Abteilung, bei dem, bei der alle Fäden zusammenlaufen, eine Adresse – nicht fünf oder gar mehr -, die für Aktuelles, Zukünftiges und auch Historisches verantwortlich ist.
Und schließlich ein herzliches Dankeschön an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hier in der Stadtverwaltung, dem Bauhof, aber auch denen in den Betrieben Bad Neustadts. Sie alle bringen mit ihren Produkten und Dienstleistungen unsere Stadt weiterhin nach vorne. Das ist so wichtig!
Ich danke im Namen meiner gesamten Fraktion Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister für die kooperative Zusammenarbeit, sehr geehrte Damen und Herren aus dem Gremium und aus der Verwaltung für das gute Miteinander. Ihnen von der Presse danke ich für die übers Jahr laufenden Berichterstattungen über unsere Arbeit.
Besonderer Dank geht an meine Fraktion: Ich schüttle euch – zumindest verbal – allen die Hände für Eure tolle und oft auch anstrengende Arbeit. Deshalb freue ich mich sehr auf das nächste Jahr und auf die hoffentlich weiterhin harmonischen und konstruktiven Gespräche in unseren Fraktionssitzungen, besonders auf das wohlverdiente Bierchen danach in der Kneipe.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien nochmals ein von Gott gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches und vor allem gesundes Jahr 2023. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und auf ein energiegeladenes Wiedersehen im Januar!
Ihr
Bastian Steinbach
Fraktionssprecher der CSU-Stadtratsfraktion