Stadtrat und Kreisrat
für Bad Neustadt und Rhön-Grabfeld

Rede zum Haushalt 2016


Mrz 10, 2016
admin

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren
aus der Verwaltung und von der Presse,
liebe Gäste,

zum zweiten Mal in Folge sprechen wir vom größten Haushaltsvolumen in der Geschichte Bad Neustadts und wiederum von äußerst konstruktiven Haushaltsberatungen für ein entspanntes Zahlenwerk.

Jahr für Jahr zeigt uns der Stadtkämmerer sehr deutlich und anschaulich in seinen Präsentationen auf, wie wichtig für unsere Stadt die sprudelnden Einnahmen der Gewerbesteuer sind. Nur damit können wir in diesem Maße investieren.

Wir wollen ihnen und ihrem Team Danke sagen für ihre weitsichtige, scharfsinnige und mit der gebotenen Vorsicht erarbeitete Haushaltsplanung 2016. Wichtig für uns ist vor allem, dass Sie uns immer wieder die möglicherweise eintretenden geringer werdenden Spielräume und die damit verbundenen Konsequenzen für alle verständlich aufzeigen.

Die großen Investitionen sind auch heuer wieder gesetzt und weit im Voraus geplant. Das ist gut so, solange Bayern in solchem Ausmaß exzellent dasteht, dass wir nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa wenn nicht gar weltweit beneidet werden.

Trotzdem: Wir dürfen auch in diesen Zeiten und bei aller Investitionsfreude einen stetig aktualisierten Plan B nicht aus den Augen verlieren. Lassen Sie uns diesen in der Schublade parat haben und immer wieder weiterentwickeln. Damit sind wir für die

Zukunft gut gewappnet, falls uns dies die finanzielle Situation abfordert und es mal nicht so gut läuft.

Auch wenn die Stelle eines Projektmanagers bereits im letzten Stellenplan vorgesehen war, sehen wir die aktuellen Diskussionen für die Einrichtung einer Stabsstelle als großen Erfolg für unsere Stadt und einen wichtigen Schritt in die Zukunft. Stellvertretend für die CSU-Fraktion sage ich herzlichen Dank dafür. Die vor einigen Tagen vorgelegte Stellenausschreibung konnte den ein oder anderen vielleicht davon überzeugen, wie sehr ein versierter Mann oder eine pfiffige Dame den Bürgermeister und sein engstes Führungsteam unterstützen könnte. Fangen wir bitte zeitnah mit der Umsetzung dieser Stabsstelle an und lassen sie uns dabei den Blick auf Bad Neustadt in 2025 oder gar 2030 nicht scheuen. Wir sollten diesen Blick übrigens auch in unseren Diskussionen im Gremium immer wieder wagen.

Denn gerade in den letzten Wochen wurde ersichtlich, wie Bad Neustadt sein Gesicht verändert. Vor allem dann, wenn an den Hauptverkehrswegen, in Sanierungsgebieten oder in der Innenstadt auf der einen Seite etliche neue Vorzeige-Projekte entstehen, auf der anderen Seite aber klar zu erkennen ist, wenn einige Eigentümer nicht so recht mitziehen können oder – um es ehrlich und offen auszusprechen – nicht wollen. Da wird sich auch der zukünftige Projektentwickler einige Zähne ausbeißen müssen. Aber er wird Erfolg haben, wenn er dafür die notwendige Zeit, Muße, Aura und Charisma mitbringt.

Wir als CSU-Fraktion stimmen dem Haushalt 2016 zu. Wir sind froh darüber, dass das geforderte Kostencontrolling bei Projekten funktioniert, dass wir uns gemeinsam auf Einsparungen verständigt haben, gleichzeitig aber auch den Mut hatten, zukunftsweisende Projekte vorzuziehen. Und dass erneut Kultur, Bildung, Ausbildung, Sport und weitere Basics an Lebensqualitäten und für ein gutes Miteinander in der Gesellschaft keineswegs zu kurz kommen.

Bastian Steinbach
für die CSU-Stadtratsfraktion Bad Neustadt

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