Stadtrat und Kreisrat
für Bad Neustadt und Rhön-Grabfeld

Rede zum Haushalt 2018


Mrz 08, 2018
admin

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren
aus der Verwaltung und von der Presse,
liebe Gäste,

auch heuer sprechen wir wieder von einem enormen, fast aufgeblähten Haushalt unserer Stadt und wiederum von konstruktiven Beratungen für ein aufwendiges Zahlenwerk. Die großen Investitionen sind wieder gesetzt und weit im Voraus geplant.

Es sind die sprudelnden Einnahmen bei der Gewerbesteuer, die es uns auch heuer wieder erlauben, in diesem Maße zu investieren. Und Bayern steht erneut hervorragend da und leistet durch massive Förderprogramme im ländlichen Raum einen elementar wichtigen Beitrag für die vielen Leuchtturmprojekte in unserer Stadt.

Diese Investitionstätigkeit sowie die Folge- und Betriebskosten aus den vergangenen Jahren und die der zukünftig geplanten Projekte lassen jedoch nicht nur die freie Finanzspanne, sondern auch unsere angesparten Rücklagen immer weiter zurückgehen.

Im Gegensatz dazu stehen bei sehr günstiger Zinssituation viele modernisierte Gebäude und Maßnahmen baulicher, kultureller und organisatorischer Art, die das Leben in der Kreisstadt attraktiver gemacht haben und in den Folgejahren noch attraktiver machen werden.

Trotzdem wird immer häufiger der Stadtrat dafür kritisiert, vermeintlich nur Luxusvarianten zu bevorzugen und unwirtschaftlich zu agieren.
Sofern die Leute gewillt sind, zuzuhören, zeigt meine persönliche Erfahrung, dass sich bei genauerem Erläutern unserer Maßnahmen viele Irritationen aus der Welt schaffen lassen. Vor allem immer dann, wenn juristische und planerische Hintergründe oder auch bauliche Zwänge genauer beleuchtet werden.

Andererseits zeigt das auch, dass die Menschen unserer Stadt besorgt auf die immer weiter schwinden Rücklagen blicken.
Deswegen wird uns in Zukunft gar nichts anderes übrigbleiben, als hin und wieder den einfacheren und günstigeren Plan B aus der Schublade zu holen, den Mut zu haben, gemachte Abstriche den Bad Neustädtern zu vermitteln und uns vermehrt für günstigere Varianten aus zu sprechen. Uns ist bewusst, dass das keine leichte Forderung ist.

Auch wenn wir im sichtbaren, baulichen Bereich viele Dinge abgehakt haben, stehen wir Tag für Tag vor großen Herausforderungen im Wettbewerb besonders lebenswerter Kommunen: Das sind Probleme und Veränderungen, die die Digitalisierung, die Landflucht, aber auch Umwelteinflüsse und der Kampf um Fachkräfte mit sich bringen!

Und die lassen sich nur – davon bin ich fest überzeugt – gemeinsam und nicht im Alleingang oder gar kurzfristig lösen. Hier müssen wir gemeinsam mit dem Landkreis Überzeugungsarbeit bei Bürgern und Verwaltungen leisten, mit gutem Beispiel voran gehen und starke langfristige Konzepte erarbeiten.

Wenn es uns in den kommenden Jahren gelingt, in größeren Einheiten zu denken, zu planen, zu betreiben, vor allem zu vermarkten und zu verwalten, dann werden ganz neue positive Aspekte und Effekte auch für ländliche Regionen entstehen. Diese werden uns zusammen als Gemeinschaft nach außen hin im Wettbewerb der Regionen stärker werden lassen und für eine nachhaltige Entwicklung der ganzen Region sorgen.

Wir erhoffen uns deswegen auch in der Sondersitzung zum Thema „Neue Flächen und Räume für gesundes Wachsen“ viele neue Impulse für die Zukunft.

Hier soll es nicht nur um eine Bestandsanalyse für Industrie, Gewerbe und Wohnen gehen, sondern auch darum, welche Rahmenbedingungen wir jetzt sofort oder sukzessive zum Beispiel bis 2030 angehen sollten. Da dürfen auch Themen von eGovernment über neue Versorgungskonzepte in Randgebieten bis hin zum öffentlichen Personennahverkehr oder Flugtaxis zum Rhön-Campus keinesfalls zu kurz kommen. Bestimmt finden wir hier auch noch das ein oder andere Sahnegrundstück, bei dem es sich lohnt, den Bebauungsplan an die heutigen Gegebenheiten anzupassen und finden heraus, wo wir Investoren besser entgegen kommen können oder sie bei der Umsetzung unterstützen können.

Wir sagen auch hier an dieser Stelle herzlichen Dank für das positive Feedback zu unserem Antrag und Ihr zugesagtes Mittun für diese gute Sache.

Herr Schlagmüller, wir sagen „JA!“ zu Ihrem ersten Haushalt und zugleich Ihnen und Ihrem Team herzlichen Dank für die weitsichtige, scharfsinnige und mit der gebotenen Vorsicht erarbeitete Haushaltsplanung 2018 und die Einarbeitung unserer Vorschläge und Impulse. Es kommen erneut Kultur, Bildung, Ausbildung, Sport und weitere Basics an Lebensqualitäten und für ein gutes Miteinander in der Gesellschaft keineswegs zu kurz.

Und… da ist noch eine Sache: Wir freuen uns riesig, dass die neue Stadthalle genau solch ein Kultur- und Tagungszentrum geworden ist, wie wir uns das erhofft hatten. …und das weit über die Region Bad Neustadt hinausstrahlt!

Danke fürs Zuhören!

Bastian Steinbach
für die CSU-Stadtratsfraktion Bad Neustadt

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