Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung
und von der Presse,
liebe Gäste,
sie ist noch immer so wie sie ist, diese seltsame und belastende Zeit. Unser Kampf gegen und mit der unheilvollen Pandemie hat spürbare Auswirkungen, oft in Bereiche hinein, die wir uns vor Corona gar nicht vorstellen konnten.
Wir Fraktionssprecher verfügen heute über eine maximale Redezeit von gerade einmal fünf Minuten. Und das gemessen an den längsten Haushaltsberatungen der letzten zwanzig Jahre.
Und wir sind wohl in der Region zeitlich gesehen auch die letzte Kommune, die ihren Haushalt erst Mitte Juni verabschiedet, obwohl wir doch nach wie vor von soliden Finanzen sprechen können. Und auch wenn es nun auch für uns angebracht ist, kürzer zu treten und uns einzuschränken, beziehungsweise die kommenden Entwicklungen genau zu studieren und einzuschätzen, sollten wir unsere Akzente auf die wesentlichsten Projekte und Vorhaben reduzieren.
Das ist wohl mit ein Grund, warum es so lange gedauert hat und warum die CSU-Fraktion so eine lange Zeit darum gekämpft hat, genügend Mittel in den kommenden drei Jahren für eine ausgiebige Planung für strategisch wichtige Standortvorteile vorzuhalten.
Klar, dafür mussten auch Opfer gebracht werden, dafür musste die eine oder andere wichtige Substanzerhaltungsmaßnahme kurzfristig auf die lange Bank geschoben werden.
Aber wir dürfen da bitteschön nicht missverstanden werden. Es ist wichtig, dass wir unsere Substanz bei Straßen, Kanälen und Gebäuden erhalten. Aber das haben wir ja bisher auf sehr, sehr hohem Niveau getan – und hatten auch die nötigen Mittel dazu.
Hier waren wir von der CSU stets die Protagonisten, aber jetzt heißt es auch für uns: aufpassen, beobachten und abwarten, bis sich die Lage deutlicher darstellt oder entspannt.
Das heißt, wir brauchen jetzt alle mehr Mut und mehr Fingerspitzengefühl, mehr Raum für die richtigen Strategien, mehr Platz für so wertvolle und zukunftsweisende Konzepte wie für den Fronhof, mehr Gewichtung auf Bad Neustadt als Gesundheits- und Wirtschaftsstandort und vor allem endlich eine bessere und schnellere digitale Weiterentwicklung. Soll heißen: Wir müssen mehr Wert legen auf die so genannten „weichen“ Standortfaktoren.
Treiben wir jetzt gemeinsam die strategischen Entwicklungen voran, die unsere Kreisstadt vor allem in Hinblick auf das gemeinsame Oberzentrum Bad Kissingen/Bad Neustadt weiterbringt, gehen wir das bitte sofort und voller Energie und Leidenschaft an.
Es gilt für uns – mehr denn je – wieder die Lokomotive im Landkreis zu sein und rasch und in die Vorreiter- und Vorbereiterrolle zu schlüpfen, uns nicht allzu lange mit der Bestands- und Substanzverwaltung zu beschäftigen, sondern zu prüfen, welche Dinge unsere Stadt lebenswert machen. Denn da sind wir bei den „harten“ Standortfaktoren in den letzten Jahren sehr gut vorangekommen und auch die zweifelsohne wichtigen Bereiche wie Schulen und Kindergärten sind weitestgehend abgeschlossen oder bereits im Finanzplanungszeitraum fest verankert.
Unsere Lage ist auch deshalb nicht prekär, weil es hier vor Ort jede Menge mutige, fleißige und zum Teil sogar visionäre Unternehmerinnen und Unternehmer gibt, die zusammen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Hände gespuckt, mit angepackt und modernisiert haben. Dafür einmal an dieser Stelle unseren herzlichsten Dank für dieses großartige Engagement.
Dennoch oder gerade deswegen: Wir müssen uns stärker als bisher auf die „weichen“ Standortfaktoren fokussieren, weil sich immer mehr Unternehmen bei der Wahl ihres Standorts gerade darauf konzentrieren. Dabei spielen eben nicht nur das Image der Stadt und die Branchenvorteile eine wichtige Rolle, sondern immer mehr die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger, das gute Umfeld für die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Weiche Standortfaktoren sind beispielsweise ein breit gefächertes Kulturangebot, ein wohl sortiertes wie differenziertes Bildungsangebot, die Anzahl und die Qualifikation der zur Verfügung stehenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die unternehmerischen Kontakte untereinander.
Doch sind die beispielhaft genannten Faktoren nicht nur für Unternehmer interessant, nein, sie verbessern auch und vor allem die Lebensqualität nahezu jedes einzelnen Bürgers – und sind damit von herausragender Bedeutung für uns alle und unsere Stadt.
Unternehmensbezogene Faktoren sind für die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens direkt relevant. Das kann zum Beispiel das Wirtschaftsklima einer Stadt oder Region sein, das kann Fragen aufwerfen und beantworten wie die folgenden:
Wie schnell werden Anfragen beantwortet?
Wie lange dauert die Bearbeitung von Anträgen?
Wie sieht es mit der Kompetenz aus oder wie weit reichen die Kontakte zu anderen, weiterverarbeitenden Unternehmen?
Lassen Sie mich zum Abschluss noch ein kleinen Merkzettel verlesen, sozusagen die „To Do-Liste“ für uns alle hier im Stadtrat: Da steht in vorderster Linie der Fronhof und sein Aus- Um- und Neubau inklusive eines starken Medienkompetenzzentrums. Da steht dringend an der Gesundheitsstandort mit dem Kurbereich in Mühlbach und hier vor allem die Nutzung und die Vermarktung der Heilquellen. Und wir müssen mit neuen, ökologischen und umsetzbaren Wohnkonzepten an die Öffentlichkeit, mit bezahlbarem Wohnraum, mit durchdachten und individuellen Lösungen, angepasst an die Möglichkeiten der Eigentümer, angepasst an die Geldbeutel unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Die angepeilten fünf Minuten sind um? Dann herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Bastian Steinbach
für die CSU-Stadtratsfraktion Bad Neustadt
Rede zum Haushalt 2021 der Stadt Bad Neustadt
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung
und von der Presse,
liebe Gäste,
sie ist noch immer so wie sie ist, diese seltsame und belastende Zeit. Unser Kampf gegen und mit der unheilvollen Pandemie hat spürbare Auswirkungen, oft in Bereiche hinein, die wir uns vor Corona gar nicht vorstellen konnten.
Wir Fraktionssprecher verfügen heute über eine maximale Redezeit von gerade einmal fünf Minuten. Und das gemessen an den längsten Haushaltsberatungen der letzten zwanzig Jahre.
Und wir sind wohl in der Region zeitlich gesehen auch die letzte Kommune, die ihren Haushalt erst Mitte Juni verabschiedet, obwohl wir doch nach wie vor von soliden Finanzen sprechen können. Und auch wenn es nun auch für uns angebracht ist, kürzer zu treten und uns einzuschränken, beziehungsweise die kommenden Entwicklungen genau zu studieren und einzuschätzen, sollten wir unsere Akzente auf die wesentlichsten Projekte und Vorhaben reduzieren.
Das ist wohl mit ein Grund, warum es so lange gedauert hat und warum die CSU-Fraktion so eine lange Zeit darum gekämpft hat, genügend Mittel in den kommenden drei Jahren für eine ausgiebige Planung für strategisch wichtige Standortvorteile vorzuhalten.
Klar, dafür mussten auch Opfer gebracht werden, dafür musste die eine oder andere wichtige Substanzerhaltungsmaßnahme kurzfristig auf die lange Bank geschoben werden.
Aber wir dürfen da bitteschön nicht missverstanden werden. Es ist wichtig, dass wir unsere Substanz bei Straßen, Kanälen und Gebäuden erhalten. Aber das haben wir ja bisher auf sehr, sehr hohem Niveau getan – und hatten auch die nötigen Mittel dazu.
Hier waren wir von der CSU stets die Protagonisten, aber jetzt heißt es auch für uns: aufpassen, beobachten und abwarten, bis sich die Lage deutlicher darstellt oder entspannt.
Das heißt, wir brauchen jetzt alle mehr Mut und mehr Fingerspitzengefühl, mehr Raum für die richtigen Strategien, mehr Platz für so wertvolle und zukunftsweisende Konzepte wie für den Fronhof, mehr Gewichtung auf Bad Neustadt als Gesundheits- und Wirtschaftsstandort und vor allem endlich eine bessere und schnellere digitale Weiterentwicklung. Soll heißen: Wir müssen mehr Wert legen auf die so genannten „weichen“ Standortfaktoren.
Treiben wir jetzt gemeinsam die strategischen Entwicklungen voran, die unsere Kreisstadt vor allem in Hinblick auf das gemeinsame Oberzentrum Bad Kissingen/Bad Neustadt weiterbringt, gehen wir das bitte sofort und voller Energie und Leidenschaft an.
Es gilt für uns – mehr denn je – wieder die Lokomotive im Landkreis zu sein und rasch und in die Vorreiter- und Vorbereiterrolle zu schlüpfen, uns nicht allzu lange mit der Bestands- und Substanzverwaltung zu beschäftigen, sondern zu prüfen, welche Dinge unsere Stadt lebenswert machen. Denn da sind wir bei den „harten“ Standortfaktoren in den letzten Jahren sehr gut vorangekommen und auch die zweifelsohne wichtigen Bereiche wie Schulen und Kindergärten sind weitestgehend abgeschlossen oder bereits im Finanzplanungszeitraum fest verankert.
Unsere Lage ist auch deshalb nicht prekär, weil es hier vor Ort jede Menge mutige, fleißige und zum Teil sogar visionäre Unternehmerinnen und Unternehmer gibt, die zusammen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Hände gespuckt, mit angepackt und modernisiert haben. Dafür einmal an dieser Stelle unseren herzlichsten Dank für dieses großartige Engagement.
Dennoch oder gerade deswegen: Wir müssen uns stärker als bisher auf die „weichen“ Standortfaktoren fokussieren, weil sich immer mehr Unternehmen bei der Wahl ihres Standorts gerade darauf konzentrieren. Dabei spielen eben nicht nur das Image der Stadt und die Branchenvorteile eine wichtige Rolle, sondern immer mehr die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger, das gute Umfeld für die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Weiche Standortfaktoren sind beispielsweise ein breit gefächertes Kulturangebot, ein wohl sortiertes wie differenziertes Bildungsangebot, die Anzahl und die Qualifikation der zur Verfügung stehenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die unternehmerischen Kontakte untereinander.
Doch sind die beispielhaft genannten Faktoren nicht nur für Unternehmer interessant, nein, sie verbessern auch und vor allem die Lebensqualität nahezu jedes einzelnen Bürgers – und sind damit von herausragender Bedeutung für uns alle und unsere Stadt.
Unternehmensbezogene Faktoren sind für die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens direkt relevant. Das kann zum Beispiel das Wirtschaftsklima einer Stadt oder Region sein, das kann Fragen aufwerfen und beantworten wie die folgenden:
Wie schnell werden Anfragen beantwortet?
Wie lange dauert die Bearbeitung von Anträgen?
Wie sieht es mit der Kompetenz aus oder wie weit reichen die Kontakte zu anderen, weiterverarbeitenden Unternehmen?
Lassen Sie mich zum Abschluss noch ein kleinen Merkzettel verlesen, sozusagen die „To Do-Liste“ für uns alle hier im Stadtrat: Da steht in vorderster Linie der Fronhof und sein Aus- Um- und Neubau inklusive eines starken Medienkompetenzzentrums. Da steht dringend an der Gesundheitsstandort mit dem Kurbereich in Mühlbach und hier vor allem die Nutzung und die Vermarktung der Heilquellen. Und wir müssen mit neuen, ökologischen und umsetzbaren Wohnkonzepten an die Öffentlichkeit, mit bezahlbarem Wohnraum, mit durchdachten und individuellen Lösungen, angepasst an die Möglichkeiten der Eigentümer, angepasst an die Geldbeutel unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Die angepeilten fünf Minuten sind um? Dann herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Bastian Steinbach
für die CSU-Stadtratsfraktion Bad Neustadt