Fraktionssprecher im Stadtrat
und Kreisrat

für Bad Neustadt und Rhön-Grabfeld

Rede zum Haushalt 2020


Apr 03, 2020
offizium

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung
und von der Presse,
liebe Gäste,

„Und plötzlich ist alles anders“, ja, ein solcher Titel stand wohl noch nie am Beginn einer Rede über einen Städtehaushalt, und auch ich hätte mir und Ihnen wirklich eine ruhigere und erholsamere Zeit nach den anstrengenden Wahlkampfzeiten gewünscht.

Aber nun kämpfen wir – weltweit – gegen und für ganz andere Dinge. Gegen dieses fiese Virus und für einen wirksamen, möglichst schnell zu generierenden Impfstoff – Silberstreifen am Horizont sind bereits zu erahnen. Und dann? Hören Sie mal:

Franco Ferrarotti ist Italiener, 93 Jahre alt und Soziologe. Er rechne mit einer enormen „Explosion von Lebensfreude“ und „unbändigen Lust am Wiederaufbau“, wie man es sonst nur vom Ende eines Krieges kenne.

Krisen ließen die Gesellschaft enger zusammenrücken, weiß der Vater der italienischen Soziologie. Man werde aus dieser Phase Kraft schöpfen, ungeachtet der wirtschaftlichen Schwierigkeiten.

„Das wird eine grundlegende, positive Erfahrung von Leben sein, gemeinsam diese Krise durchzustehen. Für Europa, und ich würde sagen für die gesamte Menschheit“, so Ferrarotti wörtlich.

Und plötzlich ist alles anders: Wir aber sind hier, in Bad Neustadt. Und da habe ich die verrückteste Haushaltsplanung erlebt, seitdem ich in diesem Gremium sitze. Überschattet von der Corona-Pandemie fanden die Haushaltsberatungen – wie überall im Land – mit großem Abstand zwischen uns statt. Nur an den Zahlen, da waren wir ganz dicht dran!

Entstanden ist ein wirklich tolles, ein beachtliches Zahlenwerk mit interessanten und zukunftsträchtigen Vorhaben, von denen wir – Stand heute – aber leider nicht wissen, ob wir sie alle – wie jetzt geplant – umsetzen können.

Und plötzlich ist alles anders: Denn der Haushalt ist aufgebläht durch eine Gewerbesteuerzahlung, von der wir ebenfalls nicht wissen, ob wir sie behalten dürfen. Und von der wir auch nicht so recht wissen, wie wir mit ihr umgehen sollen.

Ich halte es für absolut richtig, dass wir die vor der Corona-Pandemie geplanten Vorhaben weiterverfolgen, sie weiter auf dem Schirm haben und die notwendigen weiteren Planungsschritte einleiten. Und je nachdem, wie sich die Krise entwickelt, kann der neugewählte, zukünftige Stadtrat mit vernünftigen Einzelentscheidungen die Dinge auf den Weg bringen – oder eben nicht.

Und plötzlich ist alles anders: Denn wir müssen die Dinge durchdenken, überdenken und eben auch an Rücknahmen denken, wenn es die Situation erfordert. Da darf uns kein eitler Stolz in die falsche Richtung treiben, gerade wir tragen die Verantwortung für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wichtig ist vor allem, jetzt schon das „Danach“ im Kopf zu haben, an die sicher schweren aber ebenso herausfordernden Wochen, Monate, ja vielleicht Jahre nach der Krise zu denken. Damit wir aus diesen schlimmen Zeiten gestärkt, mit neuen Impulsen und mit frischer Energie herausgehen können, dafür müssen wir auf echtes und knallhartes Krisenmanagement setzen und auch Mut beweisen für unpopuläre Entscheidungen. Uns aber andrerseits nicht von der Angst vor der Zukunft erdrücken lassen, das ist ebenso wichtig wie richtig. Wir müssen den Menschen, unseren Bad Neustädtern zeigen, dass wir gute Krisenmanager sind und unseren Beitrag dazu leisten, die Wirtschaft wieder auf die Füße zu bringen. Das kommt allen zu Gute!

An dieser Stelle aber ein dickes „Aber“: Denn wir müssen auch an die Schwächsten in unserer Stadt denken. Müssen bereit und in der Lage sein, sie zu unterstützen ohne Wenn und Aber, ohne jeden Kompromiss. Wir reichen all diesen Menschen eine „helfende Hand“, egal ob finanziell oder organisatorisch. Das dürfen wir nicht vergessen, egal was – oder wie es kommt.

Ich muss kurz an die bayerische Landesspitze nach München blicken und darf still applaudieren: Wir haben wahrlich Glück in Bayern leben zu dürfen, unter einem so starken Ministerpräsidenten Markus Söder, der – und da sind sich die Menschen über alle Parteigrenzen hinweg einig – einfach einen fantastischen Job macht.

Und plötzlich ist alles anders: Denn in diesen Zeiten spürt jeder von uns, dass es doch besser ist, auf dem Land, in einer Kleinstadt mit Herz zu leben. Hier in Bad Neustadt, wo wir uns gegenseitig helfen können. Hier, wo wir unsere Produkte noch um die Ecke kaufen können, Produkte, die hier direkt vor Ort selbst produziert wurden. Tun wir das auch, unterstützen wir die Händler und Unternehmen vor Ort. Sie brauchen dringend unser aller Hilfe!

Wir sollten auch nicht gleich und übereilt unsere geplanten Großprojekte wie den Fronhof oder die Seilbahn auf Eis legen, sondern mit Bedacht weiterentwickeln und – bezüglich der Seilbahn – Bedürfnisse wecken. Nur dann macht diese Sinn, wenn alle mithelfen, mit Ideen und Vorschlägen. Dann könnte sie kommen und auch angenommen werden, als wichtiger Teil der Infrastruktur und auch als Touristenattraktion.

Und plötzlich ist alles wie immer: Sehr geehrter Herr Schlagmüller, geehrter Bürgermeister Altrichter, wir von der CSU-Fraktion sagen „JA!“ zum Haushalt 2020 und zugleich Ihnen und Ihrem Team herzlichen Dank für die weitsichtige, scharfsinnige und – gerade jetzt – mit der gebotenen Vorsicht erarbeitete Haushaltsplanung.

Herzlichen Dank für die Einarbeitung unserer Vorschläge, Ideen und Impulse, die uns hoffentlich weiterbringen werden auf den weiten Feldern von Natur, Wohnen, Arbeiten und Kultur.

Und plötzlich ist alles wieder anders: Weil – hätten wir geahnt, was da auf uns einstürzt, hätten wir wohl das E-Government besser und schneller vorangetrieben. Das hätte uns, all den Menschen und den hiesigen Unternehmen, diese menschliche wie wirtschaftliche Katastrophe und den Umgang damit um einiges leichter gemacht. Daran sollten, nein daran müssen wir sofort arbeiten!

In diesem, in meinem Sinne: Packen wir’s an, liebe Kolleginnen und Kollegen, gemeinsam, zielstrebig und besonnen, mutig aber nicht übermütig. Ich bin mir sicher – wir schaffen das! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und – fast schon ein geflügeltes Wort aber ebenso ein Herzenswunsch in diesen Tagen – bleiben Sie gesund!

Bastian Steinbach
für die CSU-Stadtratsfraktion Bad Neustadt

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