Fraktionssprecher im Kreistag Rhön-Grabfeld
Fraktionssprecher im Stadtrat Bad Neustadt

Stellungnahme zum Antrag „Mobilfunk im Landkreis Rhön-Grabfeld“


Dez 31, 2020
Bastian Steinbach

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die digitale Infrastruktur in unserem Landkreis ist aus unserer Sicht ganz wesentlich. Das verdeutlicht das aktuelle Pandemie-Geschehen gerade besonders. Mit dem massiven Glasfaser-Ausbau in unserem Landkreis wurden in der Vergangenheit sehr wichtige Grundlagen für neue Technologien geschaffen. Das hilft uns jetzt, um weiter an der Spitze der großen Flächenlandkreise zu sein.
Im Bereich der Funkversorgung sollten wir unbedingt nachziehen und uns dafür stark machen, die noch vorhandenen Lücken gemeinsam mit den Gemeinden und den Betreibern zu schließen. Unsere Bevölkerung darf hier keinen Nachteil gegenüber anderen Regionen in Bayern haben.
Auch wenn sich nicht alle von der Notwendigkeit eines modernen Funknetzes überzeugen lassen werden, sollten wir weiterhin versuchen, über die verschiedensten Kanäle und Multiplikatoren die Bevölkerung über die geplanten Maßnahmen zu informieren und sie davon zu überzeugen. Die Vorteile dieser Technologien müssen in den Vordergrund rücken – nicht die vermeintlichen Nachteile, für die es kaum anerkannte Studien gibt! Da können wir im Gremium auch einen entscheidenden Beitrag leisten, indem wir mehr über Chancen anstelle möglicher Risiken sprechen.
Wir sehen es nicht als Aufgabe des Kreistages an, sich bei der Standortsuche zu beteiligen, da dies von den Gemeinden geleistet werden muss. Die Fachabteilungen des Landkreises sorgen für die Einhaltung der geltenden Vorschriften und Grenzwerte. Der Kreistag selbst sollte sich nicht weiter damit beschäftigen.
Für eine regelmäßige Informationen der laufenden Genehmigungsverfahren, dem technischen Stand der Anlagen im Landkreis und mögliche Förderverfahren wären wir dankbar.

Bastian Steinbach
für die CSU-Kreistagsfraktion

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